Aktuelles
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Haushaltsrede von Dieter Hübers
Auf der letzten Ratssitzung des Jahres 2021 hält Fraktionsvorsitzender Dieter Hübers seine Rede zum Haushalt. Die Rede im Wortlaut.
Verliert Bocholt den Anschluss?
Es ist schon erstaunlich, wie Bocholt ohne Not wichtige Themen der Infrastruktur ignoriert. Dazu fällt der Stadtpartei spontan die Reaktivierung von stillgelegten Bahngleisen ein, aber auch das Thema Wasserstoff.
Stadtpartei fordert Veränderungen bei EWIBO-Gesellschaftervertrag
Die Stadtpartei ist irritiert von den aktuellen Vorgängen rund um die EWIBO. Der Zweck der Gesellschaft soll verändert werden und entscheiden werden dies nur drei Personen.
Forderung nach zeitlicher Begrenzung der Rats- und Ausschusssitzungen
Die Stadtpartei regt erneut an, die Sitzungszeiten zu begrenzen. Außerdem wird kritisiert, dass Vorlagen für anstehende Sitzungen nur sehr kurzfristig verschickt werden.
Stadtpartei fragt Diskussion um die Beendigung des Bauvorhabens bei der EWIBO an
Inhalt der Diskussion soll es sein, die Frage zu klären, ob die Beendigung des Bauvorhabens bei der EWIBO eventuell eine verdeckte Gewinnausschüttung darstellt.
Stadtpartei schlägt zeitliche Begrenzung der Rats- und Ausschusssitzungen vor
Dieter Hübers weist stellvertretend für die Stadtpartei auf die lange Dauer der vergangenen Rats- und Ausschusssitzungen hin und schlägt im Hinblick auf die gewünschte Qualität der Diskussionen eine zeitliche Begrenzung vor.
Stadtpartei fordert Offenlegung der Beraterkosten von Bürgermeister Kerkhoff
Dieter Hübers weist stellvertretend für die Stadtpartei auf den vom Bürgermeister in Anspruch genommenen Rechtsbeistand hin und bittet, die Höhe der Kosten für die externe Anwaltsberatung offenzulegen.
Stadtpartei beantragt, neue Wohnungsbaugesellschaft zu gründen
Dieter Hübers und Peter Wiegel fordern stellvertretend für die Stadtpartei die Gründung einer neuen Bocholter Wohnungsbaugesellschaft.
Gilt die Unschuldsvermutung für alle?
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bei der EWIBO haben für reichlich Gesprächsbedarf gesorgt in den vergangenen Wochen.
Hübers: „Corona-Teststationen an den Haupteingängen zum Stadtzentrum“
Ziel ist es, schnellstmöglich wieder die Außengastronomie und den Einzelhandel zu öffnen.
Stadtpartei kritisiert Zusammensetzung der „Arbeitsgruppe Industriestammgleis“
Durch neue Rahmenbedingungen ergibt sich für die Rathausplanung eine außergewöhnliche und gleichzeitig attraktive Möglichkeit.
Belebung der Innenstadt durch Verwaltung am histor. Rathaus
Durch neue Rahmenbedingungen ergibt sich für die Rathausplanung eine außergewöhnliche und gleichzeitig attraktive Möglichkeit.
Haushaltsrede von Hübers: „Der Gesetzesentwurf ist unverantwortlich“
Der Fraktionsvorsitzende äußert sich zu den derzeit am meisten diskutierten Themen in Bocholt.
Stammgleis zum I-Park: „Hier werden Hindernisse künstlich aufgebaut“
Im Interview erläutert Antonius Mayland nun die Hintergründe dazu und kritisiert CDU und FDP scharf.
War Abstimmung gegen Stammgleis rechtens?
Während überall im ganzen Land Bahngleise ausgebaut werden, sollen sie in Bocholt abgerissen werden.
Stadtpartei fordert solide Haushaltsführung
Dieter Hübers äußerte sich als Fraktionsvorsitzender nun zu den anstehenden Haushaltsberatungen.
Rathaus: Prüfantrag für Alternativlösungen
Prüfantrag soll Klarheit bringen, ob Teile der Verwaltung im ehemaligen Gebäude der Stadtsparkasse untergebracht werden können.
Konstituierende Fraktionssitzung der Stadtpartei Bocholt
In dieser Sitzung wurde Dieter Hübers einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Jens Terbeck ist sein Stellvertreter.
Krafczyk zum Landesvorsitzenden der FREIE WÄHLER NRW gewählt
Markus Krafczyk, Kreistagsmitglied der Stadtpartei Bocholt ist am Samstag zum Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER NRW gewählt worden.
Reaktivierung der Bahnstrecke möglich – theoretisch
Seit Jahren ist die Stadtpartei federführend was Ausbau und Reaktivierungen möglicher Bahnverbindungen von und nach Bocholt betrifft.
Auswertung lässt vermuten: Bocholter für Nordring und Nordpark
Konsequent und zu Ende gedacht ist die Position der Stadtpartei: Wir brauchen eine Entlastungsstrasse im Bocholter Norden.
#mehrMiteinander-Treff für junge Leute
Update: Die Veranstaltung ist verschoben auf Mittwoch, 09. September um 18:30 Uhr im Europa-Haus.
Stadtpartei will Luftfilter in Klassenräumen gegen Covid19
Geräte sollen verhindern, dass Coronavirus im Winter bei geschlossenen Fenstern leichtes Spiel hat.
Rathaus: Gibt es doch eine Kostenberechnung?
Die Stadtpartei hat Informationen darüber, dass eine aktuelle Kostenberechnung für die Rathaussanierung vorliegt.
Erster #mehrMiteinander-Treff der Stadtpartei
#mehrMiteinander-Treff am 26.08.2020 ab 18.30 bis 20.00 Uhr bei Nagel mit Peter Wiegel und Markus Krafczyk.