Aktuelles
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FREIE WÄHLER nominieren erneut Markus Krafczyk
Die Mitglieder der Freie Wähler NRW im Wahlkreis Borken II wählten Markus Krafczyk einstimmig zum Direktkandidaten für die Wahl zum 19. Bundestag.
Stadtpartei beantragt Grundsteuer-Erstattung
Aufgrund des positiven Haushaltsentwicklung 2016, soll ein Teilbetrag der zuvor erhöhten Grundsteuer an die Bürger zurückgezahlt werden.
Grundsteuer-Erstattung BBV-Bericht v. 9.6.2017
Die Stadtpartei vertritt im Gegensatz der CDU die Meinung, dass die Bürger einen Anspruch auf Erstattung eines Teils der Grundsteuer haben.
Gefahrenquelle Fahrradabstellanlagen – Antrag der Stadtpartei vom 30.05.2017
Im Bereich des Benölkenplatzes und des St.Georg-Gymnasiums, ist es bereits zu Unfällen gekommen.
Rathaussanierung – Anfrage der CDU vom 16.05.2017
Der wesentliche Aspekt, die Finanzierung, für die Sanierung des denkmalgeschütztes Rathauses in Höhe von 37,5Mio Euro, wurde noch nicht angesprochen.
Stadtpartei weist Kritik an Anfrage nach Fördermitteln zum Nordring zurück
Die Realisierung des Nordrings liegt der Stadtpartei in Anbetracht der Verkehrssituation besonders am Herzen.
Fördermittel vom Bund für den Nordring
Die Stadtpartei hält es für sinnvoll, beim Bund einen Förderantrag zur Fertigstellung der bereits geplanten Teilabschnitte des Nordrings zu stellen.
FREIE WÄHLER informieren zum Projekt „Lebenswertes Land – Direkt“
Markus Krafzcyk informiert über die anzugehenden Infrastruktur-problemlösungen der Region.
Besetzung der Stelle der Stadtbaurätin/des Stadtbaurats
Die 13 Ausschussmitglieder, entschieden sich mit knapper Mehrheit für Daniel Zöhler. Eine eindeutige Entscheidung wäre wichtig gewesen.
Mehr Sicherheit im Kreisel an der Franzstraße – Stadtpartei wies schon 2004 auf die Gefahren hin!
Die Stadtpartei begrüßt das vorhaben, den Kreisverkehr sichere zu machen und wies schon 2004 darauf hin.
Stadtpartei hinterfragt Eintragung des Rathauses als Denkmal
Die Verwaltung versäumte es oder hat es nicht für notwendig gehalten, den Bescheid in die Denkmalliste einzutragen.
Natursteine für Erneuerung St.-Georg-Platz – Anfrage der Stadtpartei
Es gibt bedenken, ob die gelieferten Pflastersteine die ausgeschriebenen Originalsteine aus Italien sind.
Neugestaltung des Weihnachtsmarktes – Vorschlag der Stadtpartei
Die Stadtpartei unterbreitet Idee, Weihnachtsmärkte in verschiedenen Mottos in Szene zu setzen.
Erwacht der schlafende Riese zur Landtagswahl in NRW?
Die freien und unabhängigen Wählergemeinschaften haben in den Kommunen in NRW über 24.000 Mitglieder und damit die drittstärkste Kraft!
Sankt-Georg-Platz wird auf Antrag der Stadtpartei rollatoren- und rollstuhlfreundlich gestaltet
Die Stadtpartei leistet wichtigen Beitrag zur Seniorenfreundlichkeit in der Innenstadt.
Markus Krafczyk ist Direktkandidat für die Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Borken I
Bereits nach dem ersten Wahlgang stellte sich heraus, dass die Mitglieder einstimmig hinter Markus Krafczyk stehen.
Jahreshauptversammlung der Stadtpartei am Freitag, den 27.01.2017
Die Jahreshauptversammlung der Stadtpartei Bocholt findet am 27.01.2017 im Casino Bocholt, Casinowall 19, statt und beginnt um 19.00 Uhr.
Antrag der Stadtpartei zur Änderung der Pflasterung des Sankt-Georg-Platzes
Gehen auf dem Kopfsteinpflaster des Sankt-Georg-Platzes für ältere Menschen nur unter erheblichen Schwierigkeiten möglich.
Stadtpartei trauert um Dr. med. Heinrich Rehker
Die Stadtpartei Bocholt trauert um ihr langjähriges Mitglied, den Stadtverordneten Dr. med. Heinrich Rehker. Er verstarb am gestrigen Mittwoch, den 11. Januar 2017.
Anfrage zur Parkraum-Situation in Bocholt
Es ist nicht zu übersehen, was die Parkraum – Situation angeht, steuern wir zusehends auf ein großes städtisches Problem hin, viele Objekte sind beschädigt.
Hübers bleibt Fraktionsvorsitzender
Die Fraktion der Stadtpartei Bocholt hat erwartungsgemäß ihren Fraktionsvorsitzenden Dieter Hübers einstimmig im Amt bestätigt.
Anfrage: Haushaltsdefizit 2014
Die Stadt Bocholt nimmt dieses Jahr 8 Mio EURO weniger Gewerbesteuer als in der Haushaltsplanung angenommen ein, dadurch wird sich das Haushaltsdefizit 2014 auf ca. 20 Mio Euro erhöhen.
Bürgschaft für Gigaset
Kooperation mit Gigaseit und dem Fraunhofer Institut, bietet eine Chance, den Wirtschaftsstandort Bocholt zu festigen, dafür wird jedoch eine Bürgerschaft benötigt.
Wiedereinführung des Punktes “Verschiedenes“ in die Tagesordnungen
die Stadtpartei stellt Antrag, den Punkt "verschiedenes "in den Ausschusssitzungen Planung und Bau wiedereinzuführen.
Antrag: Änderung der Vorfahrtsituation im Bereich „Kurfürstenstr. / Meskens Stiege“
Die Stadtpartei beantragt, fehlende Straßenschilder zur Unfallvermeidung an den oben genannten Straßen Aufzustellen.