Jahreshauptversammlung der Stadtpartei am Freitag, den 27.01.2017
Die Jahreshauptversammlung der Stadtpartei Bocholt findet am 27.01.2017 im Casino Bocholt, Casinowall 19, statt und beginnt um 19.00 Uhr.
Antrag der Stadtpartei zur Änderung der Pflasterung des Sankt-Georg-Platzes
Gehen auf dem Kopfsteinpflaster des Sankt-Georg-Platzes für ältere Menschen nur unter erheblichen Schwierigkeiten möglich.
Stadtpartei trauert um Dr. med. Heinrich Rehker
Die Stadtpartei Bocholt trauert um ihr langjähriges Mitglied, den Stadtverordneten Dr. med. Heinrich Rehker. Er verstarb am gestrigen Mittwoch, den 11. Januar 2017.
Anfrage zur Parkraum-Situation in Bocholt
Es ist nicht zu übersehen, was die Parkraum – Situation angeht, steuern wir zusehends auf ein großes städtisches Problem hin, viele Objekte sind beschädigt.
Hübers bleibt Fraktionsvorsitzender
Die Fraktion der Stadtpartei Bocholt hat erwartungsgemäß ihren Fraktionsvorsitzenden Dieter Hübers einstimmig im Amt bestätigt.
Anfrage: Haushaltsdefizit 2014
Die Stadt Bocholt nimmt dieses Jahr 8 Mio EURO weniger Gewerbesteuer als in der Haushaltsplanung angenommen ein, dadurch wird sich das Haushaltsdefizit 2014 auf ca. 20 Mio Euro erhöhen.
Bürgschaft für Gigaset
Kooperation mit Gigaseit und dem Fraunhofer Institut, bietet eine Chance, den Wirtschaftsstandort Bocholt zu festigen, dafür wird jedoch eine Bürgerschaft benötigt.
Wiedereinführung des Punktes “Verschiedenes“ in die Tagesordnungen
die Stadtpartei stellt Antrag, den Punkt "verschiedenes "in den Ausschusssitzungen Planung und Bau wiedereinzuführen.
Antrag: Änderung der Vorfahrtsituation im Bereich „Kurfürstenstr. / Meskens Stiege“
Die Stadtpartei beantragt, fehlende Straßenschilder zur Unfallvermeidung an den oben genannten Straßen Aufzustellen.
Haftungsübernahme: Planungsfehler Autohaus Evers, Herding, IBENA usw.
Die Planungsfehler bei den Objekten Autohaus Evers, Herding, IBENA usw. lösen erhebliche Mehrkosten für die Stadt aus.