Aktuelles
Aktuelles
Antrag: Änderung der Vorfahrtsituation im Bereich „Kurfürstenstr. / Meskens Stiege“
Die Stadtpartei beantragt, fehlende Straßenschilder zur Unfallvermeidung an den oben genannten Straßen Aufzustellen.
Haftungsübernahme: Planungsfehler Autohaus Evers, Herding, IBENA usw.
Die Planungsfehler bei den Objekten Autohaus Evers, Herding, IBENA usw. lösen erhebliche Mehrkosten für die Stadt aus.
Ist der Haushaltsplan 2016 rechtsverbindlich?
Die Stadtpartei stellt sich die Frage, ob über den Haushaltsplan 2016 in der Ratssitzung vom 13.04.2016 rechtsverbindlich abgestimmt worden ist.
Antrag auf Aufnahme der Reaktivierung der Bahnverbindung
Die Stadtpartei beantragt Aufnahme der Reaktivierung der Bahnverbindung für den Personen- und Güterverkehr.
Verbesserung der Wirtschaftsförderung
Es ist nicht nur die Firma Lebbing die in den letzten Jahren auf sich aufmerksam macht und die fehlende Unterstützung der Verwaltung beklagt.
Prüfauftrag: Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes
Die Stadtpartei beauftragt die Verwaltung zu prüfen, welche Auswirkungen es hätte, wenn der Gewerbesteuerhebesatz um 150 gesenkt werden würde.
Projektgesellschaft „SQB-Stadtquartier Bocholt GmbH
Die Stadtpartei machte schon in der Sitzung deutlich, dass die Gesellschaft in dieser Form mit diesen Vollmachten so nicht gegründet werden darf!
Jahreshauptversammlung 23. Januar 2015
2014 war für die Stadtpartei ein ganz besonderes Jahr, die Höhepunkte waren unter anderem unser 20-jähriges Jubiläum, die Kommunalwahlen.