Konstituierende Fraktionssitzung der Stadtpartei Bocholt
Am gestrigen Montag, dem 12.10.2020, fand in den Geschäftsräumen der Stadtpartei Bocholt auf der Kurfürstenstraße die konstituierende Fraktionssitzung für die neue Legislaturperiode statt. In dieser Sitzung wurde Dieter Hübers einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Jens Terbeck wurde ebenfalls einstimmig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ferner gehören der neuen Fraktion Jörg Kemink und Peter Wiegel an.
Zu unserer großen Freude verfügt die Stadtpartei über eine große erweiterte Fraktion, die uns, wie in der Vergangenheit, auch in der Zukunft bei der Ratsarbeit unterstützen wird. In der neuen Legislaturperiode kommen wichtige Entscheidungen auf den neuen Stadtrat und den neuen Bürgermeister zu. Von vielleicht größtem öffentlichen Interesse ist dabei die Frage nach unserem neusten Denkmal, dem Stadthaus mit Theatersaal am Berliner Platz. Derzeit findet hier die Schadstoffsanierung statt, um die die Stadt auf gar keinen Fall herumkommt. Alles Weitere lässt sich erst auf Grundlage einer soliden Kostenberechnung klären. Diese wird nun erst im Mai 2021 erwartet. Die Stadtpartei Bocholt hat sich dieses Themas sehr früh mit vielfältigen Vorschlägen angenommen und wird den Prozess auch weiterhin konstruktiv und kritisch begleiten. Einen entsprechenden Zeitstrahl finden Sie auf unserer Internetseite: https://stadtpartei.de/rathaussanierung/#timeline
Fokus sollte vor allem auf dem Bereich Finanzen liegen
Das Thema Finanzen wird uns angesichts der Corona-Pandemie ebenfalls noch lange schwer im Magen liegen. Insbesondere, wenn die Gesetzeslage weiterhin so bleibt. Der stellvertretende Kämmerer der Stadt Bocholt, Herr Heidemann, hat es in seiner Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2021 der Stadt Bocholt folgendermaßen formuliert: „Das Land hat für den Haushalt 2021 die Möglichkeit eröffnet, die coronabedingten Verschlechterungen sozusagen ergebnisverbessernd gegenzubuchen. Das ist eigentlich ein Widerspruch in sich, aber gesetzlich so geregelt. Sie können dann ab dem Jahr 2025 über einen Zeitraum von 50 Jahren wieder abgeschrieben werden. Diese Möglichkeit ist umstritten, verarbeitet aber den Sonderfall Corona. Viel wesentlicher ist jedoch die Tatsache, dass mit dieser Buchung keine Liquidität verbunden ist und diese somit real fehlt!“ (Quelle: „Haushaltsrede des stellv. Kämmerers, https://www.bocholt.de/rathaus/finanzen/ aufgerufen am 13.10.2020 um 13.00 Uhr).
Ähnlich hat es auch unser ehemaliger Kämmerer, Herr Elsweier, im Vorbericht zum Haushaltsplan 2021 formuliert. Er führt weiter aus: „Ob diese Vorgehensweise noch mit den Grundsätzen des NKF vereinbar ist, ist gelinde gesagt mehr als streitig.“ (Quelle: Vorbericht. https://www.bocholt.de/rathaus/finanzen/ aufgerufen am 13.10.2020 um 12.45 Uhr; NKF = neues kommunales Finanzmangement, soll eigentlich die Transparenz des Haushalts erhöhen).
Aber es gibt auch Dinge, auf die wir uns mit allen Bocholterinnen und Bocholtern und hoffentlich zahlreichen Gästen in der Zukunft freuen dürfen. So steht das 800-jährige Stadtjubiläum im Jahr 2022 an. Mit dem Stadtrecht waren im Mittelalter viele Privilegien verbunden und es ist nicht zuletzt daher ein echter Grund zum Feiern. Die Stadtpartei Bocholt bedankt sich bei ihren Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen und geht entsprechend motiviert in die neue Legislaturperiode.
Datum: 13.10.2020 | Autor: Jens Terbeck