Stadtpartei weist Kritik an Anfrage nach Fördermitteln zum Nordring zurück

Mit großer Verwunderung nehmen wir die Reaktion von Herrn Eusterfeldhaus zur
Kenntnis. Die Anfrage der Stadtpartei richtete sich an den Bürgermeister der
Stadt Bocholt, nicht an Herrn Eusterfeldhaus, der dieses Amt nicht
bekleidet.

Offenkundig ist Herrn Eusterfeldhaus der genaue Wortlaut unserer Anfrage
unbekannt, anscheinend auch die Funktion einer Anfrage im Allgemeinen.

Unsere Anfrage ist als Denkanstoß zu verstehen und stellt in den
Formulierungen bereits heraus, dass wir nicht sicher sind, ob der angedachte
Weg gangbar ist.

Ist es sinnvoll, dass die Stadt Bocholt auf Grund dieser Information einen
Förderantrag für dieses Projekt bei der Landesregierung stellt, der dann
dazu führen muss, dass dieser zweckgebunden an den Bund weitergeleitet wird?

Ob das der richtige Weg ist, wissen wir nicht abschließend. Aber es lohnt
sich doch, über dieses Thema nachzudenken bzw. es anzustoßen.“ (Zitat aus
der Anfrage der Stadtpartei)

Sie nimmt also den Bürgermeister in die Pflicht, uns entsprechende
Informationen zur Verfügung zu stellen, und gibt möglicherweise einen
weiteren Impuls für die Realisierung des Nordrings.

Wichtig erscheint uns zu erwähnen, dass die Bundeskanzlerin von nicht
abgerufenen Geldern aus einem Kontingent für den Ausbau des Straßennetzes
in NRW gesprochen hat. Die Fernstraßen wurden dabei nicht explizit erwähnt.

Eine „Unverschämtheit“ können wir nicht erkennen.

Herrn Eusterfeldhaus ist wohl auch unsere Stellungnahme zu den
Planungskosten beim Nordring und der weitere Verlauf der Beratungen
entgangen. Seine Darstellung ist verkürzt, man möchte fast sagen „unredlich“
verkürzt. Nach einer genaueren Aufschlüsselung der Planungskosten – wie von
der Stadtpartei gefordert – wurden diese wieder in den Haushaltsplan
aufgenommen, natürlich auch mit den Stimmen der Stadtpartei.

Als ehrenamtlich arbeitende Kommunalpolitiker sind wir stets um das Wohl der
Stadt Bocholt bemüht. Gerade die Realisierung des Nordrings liegt uns in
Anbetracht der Verkehrssituation besonders am Herzen.

Herrn Eusterfeldhaus können wir nur empfehlen, in Zukunft vorsichtiger mit
seinen Formulierungen und Behauptungen umzugehen.

Jens Terbeck

(Pressesprecher der Stadtpartei)

Datum: 19.05.2017 | Autor: Jens Terbeck