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Stadtpartei Bocholt Programm

Über uns: Stadtpartei Bocholt – Ihre unabhängige Wählergemeinschaft in Bocholt.

Die unabhängige Wählergemeinschaft Stadtpartei Bocholt wurde am 19.02.1994 gegründet. Zur Gründungsversammlung im Schützenhaus wurden 50 Gäste erwartet. Tatsächlich kamen an die 200. Dies zeigte das enorme öffentliche Interesse und spiegelte die damalige Unzufriedenheit mit den Verhältnissen in Rat und Verwaltung der Stadt Bocholt wider. Ihr Ziel erstes war es, die absolute Mehrheit einer einzigen Partei zu brechen und so die Entscheidungsfindungen im Rat der Stadt Bocholt wieder transparent zu gestalten. Dieses Ziel haben wir bereits mit der ersten Wahlperiode erreicht. Aus dem Stand errang die Stadtpartei vier Mandate und wurde somit zum „Königsmacher“. So konnte die Stadtpartei damals die Einrichtung eines Verkehrsausschusses durchsetzen, deren Vorsitz sie auch gleich übernahm. Zur Zeit werden allerdings die Verkehrsbelange wieder im Bauausschuss besprochen. Der fortwährende Schwebezustand des Nordrings, die zur Zeit katastrophale Parkplatzsituation (Tiefgarage Europaplatz; Parkhaus Am Nähkasten) oder auch aus unserer Sicht unglückliche Kreuzzungslösungen (bspw.: Westend mit Stadtring; Herzogstraße mit Adenauerallee) lassen uns die Wiedereinrichtung eines Verkehrsausschusses fordern.

Seitdem die Stadtpartei im Rat der Stadt Bocholt vertreten ist, gibt es keine absolute Mehrheit einer einzigen Partei mehr im Bocholter Stadtrat. Tatsächlich ist der Zusammensetzung des Bocholter Stadtrats – nicht zuletzt aufgrund des Wegfalls der 5%-Hürde – inzwischen deutlich bunter geworden. Nur noch knappe Mehrheiten finden sich für kritische Entscheidungen. Umso mehr Gewicht bekommt die Stimme der Vernunft. Unabhängig – ohne Parteibindung und ohne Fraktionszwang – setzt sich die Stadtpartei seit über 20 Jahren für die Belange der Stadt Bocholt ein.

Seit 2009 sind wir auch im Kreis vertreten. Gerade hier wird oft deutlich, dass Parteipolitik oft eben nicht den Interessen der Stadt dient. So stimmten zum Beispiel auch die im Kreistag vertretenen Bocholter der „großen“ Parteien aufgrund ihrer Parteizugehörigigkeit zunächst gegen die Wiedereinführung des BOH-Kennzeichens. Bürgerwille ist unser Auftrag! Wir sind für Sie da! Helfen Sie uns, Bocholt zukunftsfähig zu machen!

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