Anfrage zur Parkraum-Situation in Bocholt

Es ist nicht zu übersehen, was die Parkraum – Situation angeht, steuern wir zusehends auf ein großes städtisches Problem hin.

Die Stadtpartei stellt dazu heute folgende Fragen:

1. Wie will die Verwaltung und mit welchem Zeitplan, die Probleme mittelfristig lösen, erst recht dann, wenn der Circus Flic-Flac auf dem Berliner Platz gastiert?
2. Wo sieht die Verwaltung die Ursachen für all diese Probleme und wer hat die offensichtlichen Versäumnisse in der Vergangenheit zu verantworten?

Begründung:

Der zuständige Fachbereich muss sich die Frage stellen lassen, wieso sich in den letzten Jahren, die massiven Schäden an vielen Objekten häufen?
Es sind ja nicht nur die Tiefgarage und das Parkhaus Am Nähkasten, sondern auch das Schützenhaus und nicht zu vergessen die Tribüne auf dem Sportplatz vom 1.FC Bocholt 1900 eV.

Das schlimme daran ist die Tatsache, dass die Verwaltung von den Ereignissen immer überrascht wurde und die Schließung der Objekte über Nacht wegen Einsturzgefahr anordnen musste.

„Da können die Bürger ja noch von Glück sprechen, dass die Verwaltung die Probleme rechtzeitig erkannt hat und eine Katastrophe verhindern konnte.“
Die Stadtpartei vertritt die Meinung, dass hier die pflichtgemäßen Kontrollen der Verwaltung total versagt haben. Wie konnte das nur passieren?

Hat der frühere Chef der Bauverwaltung seine ganze Liebe nur dem Kubaai-Projekt geschenkt und seinen Mitarbeiterstab gleichzeitig für diese Aufgabe verpflichtet?
Bei den angesprochenen Projekten sind der Verwaltung nachweislich eklatante Fehler unterlaufen, sowohl im Planungs- und Kontrollbereich als auch bei der Vertragsgestaltung.

Wenn der Bocholter Bürger privat und auch als Unternehmer bauen will, oder bauliche Veränderungen durchführen will, dann muss er nicht selten die Erfahrung machen, wie übergenau und auch oft übertrieben, die letzten kostspieligen Auflagen von der Verwaltung verlangt werden. Das führte im Einzelfall auch dazu, dass das Unternehmen eine andere Gemeinde aufsuchte.

Es wird höchste Zeit, in diesem Bereich klärende Gespräche zu führen, wenn es sein muss, auch vertraulich.

Die Stadtpartei bittet um eine erste Stellungnahme in der nächsten HFA-Sitzung am 18.01.2017.

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